06.02.2019 in Internationales

Winter-Abschiebe-Stop: Menschlich geboten!

 

Ein Bündnis von knapp 30 Organisationen "hat einen umfassenden Winterabschiebestopp für Thüringen gefordert. Es dürfe nicht in Staaten abgeschoben werden, in denen wegen der dort herrschenden winterlichen klimatischen Verhältnisse eine Aufnahme in Sicherheit und Würde unmöglich sei, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Appell an die Landesregierung."

Meine Kolleginnen Sabine Berninger von der LINKEN und Astrid Rothe-Beinlich von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und ich unterstützen die Aufforderung an die Landesregierung.

https://www.welt.de/regionales/thueringen/article183758878/Buendnis-fordert-umfassenden-Winterabschiebestopp.html?fbclid=IwAR3lTiPAXk9xcZnj28otWb_PTMjZDVPijNpWqaxolDuMSr83HGFJcqXfF5k

06.02.2019 in Internationales

Anfrage wegen der Unterbringung von Flüchtlingen: Antworten der Stadt waren falsch

 

Die SPD-Fraktion hatte auf der Stadtratssitzung vor einer Woche die Verwaltung angefragt, warum seit der OB-Wahl im April Geflüchtete aus den ihnen zugewiesenen Wohnungen aus- und in Sammelunterkünfte zurückziehen mussten. Die Antwort des Oberbürgermeisters lautete: „Es wurden keine Personen, wie in der Anfrage behauptet, aus Wohnungen entfernt.“

Wir haben die uns vorliegenden Fälle geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass mindestens zehn Personen seit Juni tatsächlich aus ihrer Wohnung entfernt wurden. Beispiele: