17.04.2019 in Allgemein

Unterwegs mit der "Redezeit" der SPD-Landtagsfraktion im Thüringer Wald

 

Am 11. April -- kurz vor dem letzten Wintereinbruch -- war ich im Thüringer Wald. Nicht zum Skifahren, spannender: In Lehesten im Landkreis Saalfeld-Rudolfstadt habe ich ausführlich berichtet, was uns das neue Schulgesetz bringen wird. Mit von der Partie waren Leutenbergs Bürgermeister Robert Geheeb und Landrat Marko Wolfram.

16.04.2019 in Bildung & Kultur

Aktueller Stand: Museum für Ur- und Frühgeschichte

 

„Es ist widersinnig, ein archäologisches städtisches Museum zu entwickeln und 20 Kilometer weiter ein archäologisches Landesmuseum neu zu bauen.“

In einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen bin ich nach dem Streit um das Weimarer Museum für Ur- und Frühgeschichte befragt worden. Darin erfährt man mehr über den aktuellen Stand der Dinge und warum der Vorschlag von Kulturminister Hoff, dass Weimar sich doch ein eigenes archäologisches Museum einrichten könnte, leider nicht Ernst zunehmen ist.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringer-Museumsstreit-belastet-rot-rot-gruene-Koalition-500788834?fbclid=IwAR0Nsi-KUg8Rl6WbA3lx0XcPv3Kl4mAGoGjRQkoI011LhX0VpE2Gmmp14jA

16.04.2019 in Bildung & Kultur

Investor Haus der Frau von Stein: Fristverlängerung ohne Stadtratsbeschluss

 

Oberbürgermeister Peter Kleine musste sich auf der letzten Stadtratssitzung am 10. April eine Anfrage der SPD-Fraktion stellen. Sie wollte von Oberbürgermeister Peter Kleine erfahren, auf welcher rechtlichen Grundlage er im Alleingang eine Vertragsverlängerung mit dem Unternehmen von Herrn Bofill geschlossen hat, das vor fast elf Jahren das Haus der Frau von Stein erworben und seitdem eine Reihe von Auflagen und Fristen verletzt hatte. Städtische Immobilien dürfen nach der Kommunalordnung nicht vom Oberbürgermeister vergeben werden. Für die Vergabe städtischen Eigentums ist immer ein Beschluss des Stadtrates nötig.

OB Kleine teilte mit, er habe im Dezember ein Mandat des Stadtrates bekommen, eine Fristverlängerung für das Unternehmen von Bofill zu vereinbaren. Das ist soweit richtig. Aber: Die in diesem Beschluss genannten Bedingungen für den Investor wurden vom Oberbürgermeister eben nicht durchgesetzt. Er hätte die von ihm ausgehandelten Bedingungen dem Stadtrat zur Genehmigung vorlegen müssen. Wir erwägen jetzt, das Vorgehen des OB mit einer Feststellungsklage auf ihre Rechtmässigkeit prüfen zu lassen.

15.04.2019 in Allgemein

CDU-Logik: Um Spenden betteln und als Gegenleistung Steuersenkungen versprechen

 

Diesen „Bettel-Brief“ hatten meine Ärzte-Kollegen Ende März im Briefkasten. Sie sollen der CDU Geld für ihren Wahlkampf spenden.

"Das Ende der fortwährenden Verteilungspolitik" im Zusammenhang mit der Forderung vom Jahresempfang der CDU, "den Fehler der Steuererhöhung" zu korrigieren, sprechen eine deutliche Sprache.

Lasst es auf Euch wirken: Kauft Euch die Partei, die Euch ein paar Cent bei der Grundsteuer spart!

Die Konsequenzen für die Jugend-Projekte und all die freiwilligen Leistungen, die diese Stadt so lebenswert für alle machen, werden nicht erwähnt.

Aber Ärzte sind nicht blöd, die können auch weiter denken!

Ich verspreche Euch, dass ich auch nach dieser Stadtratswahl Politik für diejenigen machen werde, die keine Privilegien haben. Auch ohne eine Spende von ihnen.

15.04.2019 in Gesundheit

Die Impfpflicht muss kommen!

 
Foto: mdr/dpa

Ich weiss nicht genau, in welches Licht wir gerückt werden sollen, weil Wolfgang Tiefensee die DDR als Beispiel angeführt hat. Aber egal. Es wird ja auch keiner darüber diskutieren, ob die Kita eine gute Einrichtung ist, nur weil sie aus der DDR über den Westen kam. Anlass für meine Frage ist dieser Beitrag vom mdr (Foto: dpa)

https://www.mdr.de/thueringen/bild-15448.html