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Dr. Thomas Hartung

Mitglied des Thüringer Landtags

SPD Weimar

 

20.06.2018 in Bildung & Kultur

„Nein, Eure Schule ist nicht zu klein!“

 

Mein schönster Termin in dieser Woche

 

Kurz vor der Sommerpause jagt ein Termin den nächsten und ab heute muss ich von früh bis abends im Landtag sitzen, manchmal ist Abgeordneter sein wie ein langer, anstrengender Marathonlauf. Aus dieser Kette an Verabredungen und Arbeiten am Schreibtisch bin ich vorgestern auf sehr angenehme Art und Weise herausgerissen worden: Und zwar von den Schülern der Vierten Klasse der Grundschule „Am Trompeterfelsen“ aus Rothenstein.

 

Ich durfte ihnen die Abläufe in einem Parlament erklären und dann wurde ich ausführlich ausgefragt – zu teilweise sehr ernsten Themen. Ich bin in meiner Fraktion auch für die Bildungspolitik zuständig, deshalb wollten unsere Gäste aus Rothenstein mit mir über das neue Bildungsgesetz sprechen. Ob denn bald kleine Schulen wie die in Rothenstein, auf die nur knapp 90 Kinder gehen, geschlossen werden. Ich konnte sie beruhigen. Wir wollen gar keine Schule schließen. Wir wollen alle Schulen, auch die kleinen, erhalten. Aber: Die kleinen Schulen müssen in Zukunft mehr zusammenarbeiten.

 

Dieser Besuch hat mir viel Spaß gemacht und war für die Schüler hoffentlich nicht zu langweilig. Und ich hoffe, dass wir bald wieder so nette und neugierige Menschen bei uns in der Fraktion zu Gast haben werden.

29.05.2018 in Gesundheit

Ultimatum der Pfleger am Uni-Klinikum Jena

 

Es geht um Überlastung und am Ende auch um Patientengefährdung

Von Dr. Thomas Hartung

Krankenpfleger des Uni-Klinikums Jena haben heute ihre Kollegen und Patienten über ihr Ultimatum an die Arbeitgeberseite informiert. Sie verlangen, dass auf der Station IMC1 acht zusätzliche Pflegefachkräfte eingestellt werden. Und das aus guten Gründen: Die anhaltende Unterversorgung dieser einer Intensiv-Station ähnlichen Abteilung verhindert eine sachgemäße Pflege, sorgt für eine unerträgliche Arbeitsüberlastung der Kollegen und führt am Ende zur Patientengefährdung. Derzeit muss sich ein Pfleger gleichzeitig um die Patienten in bis zu drei Zimmern kümmern. Der Schlüssel Patienten pro Pfleger liegt bei sieben zu eins, statt, wie nötig, vier Patienten pro Pflegekraft. Auf die Forderungen der Mitarbeiter hat der Arbeitgeber bisher einfach nicht reagiert.

Ich habe die Kollegen heute bei ihrem Infostand besucht, mit ihnen und den Gewerkschaftsvertretern von Verdi die aktuelle Lage besprochen und natürlich auch ihre berechtigten Forderungen unterschrieben. Wir können da vielleicht helfen. Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wird sich darum bemühen, dass sich ein respektabler Vermittler, die Geschäftsführung und die Pfleger an einen Tisch setzen, um dieses Problem endlich dauerhaft zu lösen. Was daraus geworden ist, werden Sie demnächst auf dieser Seite erfahren.

 

28.05.2018 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

DOKUMENTIERT

 

Auszüge aus dem Protokoll der Landtagssitzung am 23. Mai 2018 -- Aussprache zur Flüchtlingspolitik

"Gucken Sie sich doch Syrien an. Das ändert nichts daran, dass die AfD-Politiker dem Assad die blutigen Hände schütteln. Deswegen wird Syrien doch nicht sicherer. Diese Menschen werden hierbleiben. Je eher wir das unseren Bürgern erzählen und je eher wir den Menschen eine Integrationsperspektive bieten, umso besser ist das."

Abgeordneter Dr. Hartung, SPD:

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Ja, wir konnten es gerade hören, es gibt eine deutliche Verschärfung der Sprache hier. Als ich vor einigen Monaten zurück in den Landtag gekommen bin, das war schon so ein bisschen Kulturschock. Das kannte ich so nicht aus der letzten Legislatur. Auf ein paar Sachen — ich will das hier gar nicht zitieren, das ist es gar nicht wert — will ich hinweisen. Wir haben hier vor ein paar Wochen über minderjährige Geflüchtete geredet. Da wurde von guten deutschen Kindern geredet in Abgrenzung zu den anderen. Gibt es auch andere Kinder als gute Kinder? Gibt es überhaupt eine Wertung bei Kindern? Das ist die Art und Weise, wie sich hier Sprache verhärtet. Als ich hier die erste Plenardebatte hinter mich gebracht hatte — ich sage es mal wirklich so —, habe ich mir meinen Klemperer noch mal zur Hand genommen, die Lingua Tertii lmperii. Das ist sehr aufschlussreich. Das ist genau das, was wir als Nazi-Sprache lernen. Das ist genau das, was dort dargestellt wird. Wer noch einen Zweifel hat, der soll sich mal irgendeine Drucksache der AfD angucken. Es gibt kein noch so weit abgelegenes Thema, das nicht mindestens in der Begründung irgendwann auf Flüchtlinge zurückgeführt wird — nichts!

 

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN)

 

Jetzt ist hier die CDU angegriffen worden. Ich kenne viele von den Abgeordneten noch aus der letzten Legislatur. Meine lieben Kollegen von der CDU, Sie sind keine Rassisten. Das würde ich Ihnen niemals unterstellen.

 

(Unruhe CDU)

 

Sie gehören nicht in denselben Topf.

 

(Beifall AfD)

 

Herr Herrgott, ich gebe zu, es ist richtig, wenn Sie Tatsachen thematisieren, dass Sie das tun. Das ist Ihre Aufgabe als Abgeordnete, so wie es unsere Aufgabe auch ist. Das ist per se nicht rassistisch. Die Auswahl der Tatsachen, die Sie thematisieren, die darf man sehr wohl hinterfragen.

 

(Unruhe CDU)

 

Jetzt bleiben Sie mal ganz entspannt, Herr Herrgott. Die darf ich hinterfragen. Die Frage, warum unter den Veröffentlichungen, unter den Themen, die Sie aufgreifen, die Bevölkerung eine vermehrte Zustimmung zu Ankerzentren entwickelt, das ist ganz einfach. Das ist ganz einfach, weil Sie gezielt die Themen herausgreifen, die für diese Ziele Ihrer Politik dienlich sind. Machen Sie sich doch mal ein Stück weit ehrlich. Seien wir doch ehrlich zueinander. Ein großer Teil der Geflüchteten wird hierbleiben. Es macht wenig Sinn, sie irgendwo zu konzentrieren und ihnen keine Perspektive zu geben. Wir sollten uns ehrlich machen und den Menschen, den Deutschen, den Steuerzahlern im Land sagen, diese Leute werden zu einem großen Teil hierbleiben. Ich will mich nicht auf einen —

 

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist auch gut so!)

(Unruhe CDU)

 

Ach, kommen Sie, Herr Herrgott, die Syrer werden lange nicht zurückgehen. Gucken Sie sich doch Syrien an. Das ändert nichts daran, dass die AfD-Politiker dem Assad die blutigen Hände schütteln. Deswegen wird Syrien doch nicht sicherer. Diese Menschen werden hierbleiben. Je eher wir das unseren Bürgern erzählen und je eher wir den Menschen eine Integrationsperspektive bieten, umso besser ist das.

 

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Glauben Sie eigentlich daran?)

 

Natürlich glaube ich daran, Herr Möller.

 

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Sie nicht, ich weiß, aber das ist nicht weiter wild.

 

Ich war vor ein paar Tagen bei einem großen Sozialarbeitgeber. Der zahlt jedes Jahr 5.000 bis 7.000 Euro dafür, dass er Menschen aus Vietnam und der Ukraine hier herholt, die dann Deutsch lernen und ausgebildet werden. Der greift sich an den Kopf und sagt: Wir haben Geflüchtete hier, ganz viele Minderjährige, warum sind wir nicht in der Lage, dieses Potenzial zu heben? Herr Herrgott, warum sind wir nicht in der Lage, dieses Potenzial zu heben, und zwar unabhängig vom Herkunftsstatus, unabhängig von der Bleibeperspektive?

 

(Zwischenruf Abg. Herrgott, CDU: Das erkläre ich Ihnen dann!)

 

Wir brauchen diese Menschen, denn wir haben einen Fachkräftemangel. Den haben wir, das ist so.

 

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das merken wir!)

 

Wenn wir junge Leute ausbilden,Herr Herrgott, wenn wir 45 Prozent Minderjährige haben, dann haben wir 45 Prozent dieser Geflüchteten, die ein Potenzial darstellen,

 

(Unruhe AfD)

 

denn die sind minderjährig, die müssen noch keine Fachkräfte sein. Wir können sie aber dazu machen, wenn wir akzeptieren, dass sie da sind und dass sie bleiben.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Das ist ein moderner Umgang mit Geflüchteten. Das ist ein moderner Umgang mit den Leuten. Wir sollten nicht Angst aufbauen, wir sollten Hürden abbauen. Wir sollten nicht die Negativbeispiele permanent thematisieren, wir sollten durchaus auch mal Beispiele gelungener Integration aufführen. Das machen Sie nicht. Warum denn nicht, Herr Herrgott? Wo ist Ihre Pressemitteilung mit einem Beispiel gelungener Integration? Zeigen Sie mir eine, sagen Sie es mir.

 

(Zwischenruf Abg. Herrgott, CDU: Zeige ich Ihnen!)

 

Letzter Punkt: Es gibt zwei unterschiedliche Beispiele vom Umgang mit Geflüchteten. Das eine ist: Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, die vielen

 

(Zwischenruf Abg. Herold, AfD: Das waren Vertriebene!)

 

— das waren alles Deutsche, ich weiß — Geflüchteten, die hier integriert worden sind. Der Umgang der palästinensischen Flüchtlinge in den arabischen Nachbarländern, alles Araber, ist ein ganz anderer. Die einen leben heute noch in Flüchtlingslagern, die anderen sind in der Gesellschaft integriert. Gutes Beispiel/schlechtes Beispiel, Herr Herrgott. Und was wir aus diesen 45 Prozent Geflüchteten machen, das liegt bei uns, wir haben es in der Hand.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte vorhin bei der anderen Aktuellen Stunde die Frage der Verantwortung angesprochen. Und Herr Herrgott, Sie haben das hier sehr gut ausgeführt: Es ging um einen Gesetzentwurf, bei dem nicht ein Familiennachzug für Gefährder in Rede stand, sondern ein Familiennachzug für geläuterte Gefährder. Wir haben gerade gehört: 760 Gefährder, das ist ungefähr ein bisschen weniger als ein Promille aller Geflüchteten, ein Dreiviertelpromille ungefähr. Für den Fall, dass diese Zahl stimmt: Selbst die Menschen, die geläutert wären, wären so wenige, dass die 27 Menschen im Monat, die nach Thüringen kämen — wären denn die geläuterten Gefährder diejenigen, die nachziehen lassen könnten —‚ bei uns eher sehr unwahrscheinlich ankämen. Das ist, glaube ich, hier kein Problem, das realistisch ist. Warum rufen Sie dann diese Aktuelle Stunde überhaupt auf, die sich eigentlich schon überlebt hat — wie Sie selbst schon dargelegt haben —, weil der Gesetzentwurf entsprechend geändert worden ist? Da nehme ich mal das Bild, was Sie mir vorhin vorgeworfen haben: Sie packen alles in einen Kessel, nämlich Flüchtlinge ohne Bleiberechtsperspektive, Ankerzentren usw. usf. und verrühren das alles hier. Das hat alles nichts mit Familiennachzug für Gefährder zu tun. Aber das wird alles hier thematisiert.

 

(Zwischenruf Abg. Herrgott, CDU: Ach, Unsinn!)

 

Der Grund, warum Sie hier darüber reden, ist ganz einfach: Sie wollen hier für Ihre 1.000 Flüchtlinge im Monat werben. Diese aus humanitären Gründen eindeutig abzulehnende Begrenzung ist für Sie jetzt das Sakrosankte und um dafür in der Bevölkerung zu werben, erwecken Sie den Eindruck, hier würden auch Gefährder und alle möglichen Menschen nachziehen können. Dem ist doch überhaupt nicht so! Warum tun Sie das? Einfach um zum Beispiel Druck auf die SPD auszuüben, diese Quote von 1.000 Menschen, die nachziehen dürfen, zu akzeptieren.

 

Ich persönlich werde mich damit nie abfinden. Nicht deswegen, weil ich glaube, dass wir jeden unbedingt holen müssten, sondern weil ich glaube, dass wir aus ganz eigenem Interesse den Menschen, die hier sind, eine Perspektive geben müssen. Und wer sich hier integrieren soll, kann das leichter, wenn er weiß, dass seine Familie bei ihm ist, nämlich in Sicherheit. Wer sich hier nicht radikalisieren soll, kann das leichter, wenn er seine Familie dabei hat. Warum soll ich denn zu Straftaten neigen, wenn ich meine Familie bei mir habe? Es wäre Wahnsinn. Wenn ich hierherkomme, um Sicherheit zu finden, dann werde ich mich mit meiner Familie hier natürlich auch entsprechend verhalten. Ich hatte das vorhin erwähnt: Wenn wir diesen Menschen eine

Perspektive geben wollen, dass sie hier arbeiten, damit wir die Menschen integrieren, die hierherkommen — das werden wir müssen, ich hatte es vorhin gesagt: von wegen „ehrlich machen“—, dann müssen wir die Familien auch nachziehen lassen — und nicht nur 1.000 im Monat, sondern die, die hierhergekommen sind und die hier bleiben werden, sollen ihre Familien dazu holen.

 

(Beifall DIE LINKE

 

Dafür sollten wir sorgen. Wir sollten nicht mit Polemik die Stimmung hier vergiften — und das ist Polemik, zu glauben,dass hier Gefährder ihre Familien nach Thüringen holen.

 

(Zwischenruf Abg. Berninger, DIE LINKE: Sie glauben es ja nicht, sie behaupten es nur!)

 

Wir sollten aufklären. Und das habe ich Ihnen vorhin schon gesagt: Das erwarte ich von Ihnen als Volkspartei, dass Sie auch in Ihrem Klientel dafür werben, dass wir akzeptieren, dass viele von diesen Menschen, die hier jetzt leben, auch hier bleiben werden und dass sie sich nur dann hier auch einigermaßen geborgen, sicher und wohlfühlen, wenn sie ihre Familien herholen. Und wenn sie sich geborgen, sicher und wohlfühlen, werden sie sich integrieren, dann werden sie nicht zu Gefährdern, dann werden sie sich nicht radikalisieren, dann werden sie ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft werden. Da gibt es jede Menge guter Beispiele in der Geschichte unsere Landes. Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

15.05.2018 in Bildung & Kultur

Happy Birthday junge Kulturmachende!

 

Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Thüringen hat heute ihren 25. Geburtstag gefeiert

Dazu waren am Dienstag etwa Hundert junge und ältere Menschen in die Gedenkstätte Andreasstraße nach Erfurt gekommen. Darunter natürlich einige Offizielle, die Reden halten sollten und wollten, aber vor allem sehr viele junge Menschen, die in Thüringen nicht nur die Schulbank drücken, sondern nebenher auch noch Theater spielen, oder im Zirkus auftreten, im Chor singen, fotografieren und Filme machen. Theater gespielt haben sie heute auch auf der Geburtstagsparty, es gab also nicht nur Reden, sondern vor den Reden erst mal einen "jungen Schiller".

Die LKJ ist der Dachverband der Jugend-Kulturarbeit in Thüringen. Nähere Informationen: 

http://lkj-thueringen.de

15.05.2018 in Gesundheit

Hilfe vom Land gegen den Pflegenotstand

 

"Thüringens SPD-Landtagsfraktion ist offen für eine staatliche Förderung von Hilfskräften, die sich zu Pflegefachleuten weiterbilden wollen."

So schlagzeilt RTL.de nach der Sprecherkonferenz Gesundheit Anfang Mai in Weimar. Warum? "Bisher müssten sie im Freistaat bei einer Weiterbildung Gehaltseinbußen von etwa 10.000 Euro hinnehmen, sagte SPD-Gesundheitsexperte Thomas Hartung," und wie man das ändern könnte, steht hier im Artikel:

https://www.rtl.de/cms/spd-erwaegt-staatliche-foerderung-fuer-pflege-weiterbildung-4160322.html

(Quelle: www.rtl.de)